Was bedeutet eine „neue CDU Sachsen-Anhalt“?

Hintergrund

Am 03. Mai 2021 veröffentlichten 24 Mitglieder der CDU Sachsen-Anhalt einen „Offenen Brief“ an ihren Landesvorsitzenden Sven Schulze und den Landesvorstand der Partei. Darin forderten sie ein klare Definition der Abgrenzung zur AfD und machten einen Vorschlag, wie die CDU-Fraktion im Landtag nach der Wahl am 06. Juni 2021 mit der AfD umgehen sollte. 

Gleichzeitig mit Publikation des Briefes wurde eine „Plattform engagierter Christdemokraten für eine neue CDU Sachsen-Anhalt“ eingerichtet. Die Webseite soll als ein Forum des Austauschs dienen. Teile der UnterzeichnerInnen-Gruppe des Offenen Briefs sind hierüber weiter aktiv, unter dem Namen „Plattform neue CDU Sachsen-Anhalt“.

Der Offene Brief und die Webseite haben sehr viel positives Echo aus Sachsen-Anhalt und anderen Bundesländern erfahren. Allerdings wurde immer wieder nach der Bedeutung der Bezeichnung „neue CDU“ gefragt. Die Gruppe „Plattform neue CDU Sachsen-Anhalt“ hat zu diesem Punkt so viele Kommentare erhalten, dass sie hier eine Erläuterung abgeben will.

Erläuterung

Eine “neue CDU” in Sachsen-Anhalt bedeutet für die InitiatorInnen eine erneuerte Art, gemeinsam politisch als Bürgerinnen und Bürger zu wirken. Wir wollen zum Wohle der Gesellschaft und der Sachsen-AnhalterInnen die Probleme unseres Landes mit Energie angehen. Dazu gehört notwendig ein offener, transparenter, innovativer und lösungsorientierter Austausch innerhalb der CDU. Die CDU ist ein wichtiger Ort der demokratischen Meinungsbildung Sachsen-Anhalts. Eine Belebung und Erneuerung der Diskussions- und Ideen-Kultur innerhalb der CDU wird sich auf alle demokratischen Strukturen des Landes positiv auswirken.

Die InitiatorInnen denken, dass der CDU als einziger verbliebene Volkspartei – welche keine Partikularinteressen vertritt, sondern Mitglieder aus allen Bildungs- und Einkommensschichten anzieht – eine besondere Vorbildfunktion zukommt. Als Volkspartei lebt die CDU von einem lebendigen innerparteilichen Austausch von Perspektiven und Lösungsansätzen. Ohne ein ständiges Ringen um den größten gemeinsamen Nenner verschiedenster Herangehensweisen würde der CDU nicht die zentrale Bedeutung zukommen, die sie für die Demokratie in Deutschland hat. 

Deshalb ist eines der wichtigsten Ziele der „Plattform neue CDU Sachsen-Anhalt“ die Erneuerung der innerparteilichen Diskussionskultur in Sachsen-Anhalt. Wir wollen auch selbst mit einem Angebot an Formaten zu der Vielfalt an Stimmen, welche den Chor CDU ausmachen, beitragen. 

Ein weiteres Ziel der Gruppe ist es, die CDU in Sachsen-Anhalt auf dem Weg der Frauen- und Familienfreundlichkeit weiter voran zu bringen. Wir müssen die gemeinsame Parteiarbeit so gestalten, dass Frauen und Männer in besonderer Familienverantwortung, z.B. für Kinder oder pflegebedürftige Angehörige, sich gut einbringen können. Für uns als CDU ist die Familie besonders schützenswert. Aus diesem Grund ist die Perspektive von in Familien engagierten Menschen eine besondere Bereicherung für unsere Inhalte. Wir möchten Arbeitsweisen etablieren, an denen viele Menschen aus unterschiedlichen Lebenssituationen heraus teilhaben können. 

Wir denken, dass ein „Personalentwicklungsplan“ für unsere Partei sinnvoll wäre. Wir als CDU müssen heute dafür Verantwortung übernehmen, dass auch in 10 und 20 Jahren noch engagierte, kluge, flexible und selbstlose DemokratInnen bei uns mitwirken wollen. Das heisst, dass wir schon heute Programme und andere Formate entwickeln müssen, um geeignete Menschen zu werben und innerhalb der Partei gleichsam aus- und weiterzubilden. 

Ein weiterer wichtiger Punkt ist eine differenzierte Reflexion von basisdemokratischen Elementen unseres Parteilebens, aber auch unserer Demokratie in Deutschland allgemein. Macht es Sinn, sich für mehr „Graswurzel-Elemente“ einzusetzen? In welchen Kontexten könnte das auch evtl. schädlich oder kontraproduktiv sein? Hier haben wir keine Lösungen, aber sind der Überzeugung, dass die CDU ihre Praxis reflektieren und wenn nötig weiterentwickeln sollte. 

Als Ergebnis der Corona-Krise haben wir alle gelernt, selbstverständlicher mit digitalen Medien umzugehen. In einem teilweise dünn besiedelten Flächenland wie Sachsen-Anhalt sollten wir als Partei unsere Mitglieder zur digitalen Partizipation befähigen und ermuntern. Dies‘ könnte ein Weg sein, die Mitglieder der sachsen-anhaltischen CDU untereinander besser zu vernetzen und in einen lebendigeren Austausch zu kommen. Selbstverständlich wollen wir persönliche Treffen nicht vollkommen ersetzen, sondern im Dialog mit den Mitgliedern ein ausgewogenes Maß der Formate finden.

Aufruf

Die Gruppe „Plattform für eine neue CDU Sachsen-Anhalt“ ist offen für weitere Ideen und Anregungen. Wir hoffen, die gesammelten Vorschläge für eine Erneuerung der CDU Sachsen-Anhalts gemeinsam mit anderen CDU-Mitgliedern – aber auch mit unseren Wählerinnen und Wählern – nach der Landtagswahl am 06. Juni 2021 diskutieren und weiterentwickeln zu können. Kontakt unter info@neue-cdu-lsa.de.

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